Unser Grundsatzprogramm
zur Europawahl 2024
1. Einwanderungs /Zuwanderungs- Politik
Neben dem bedingungslosen Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger Europas setzen wir uns für eine faire und humane Einwanderungspolitik ein.
Wir glauben, dass Europa eine Verantwortung hat, Menschen in Not zu helfen und ihnen eine Perspektive zu bieten.
Wir wollen eine Einwanderungspolitik, die auf Solidarität und Menschlichkeit basiert und die die Bedürfnisse und Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.
Unser Ziel ist es, eine offene und tolerante Gesellschaft zu schaffen, in der jeder Mensch die Möglichkeit hat, sein volles Potential zu entfalten.
Wir wollen eine Gesellschaft, in der die Menschen frei sind ihre Träume zu verwirklichen und ihre Talente zu nutzen, ohne Angst vor Armut oder Ausgrenzung haben zu müssen.
2. Grundeinkommen stärkt die Demokratie
Wir setzen uns für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger ein, weil es dafür sorgt, dass die Lebensqualität der Menschen verbessert, und die Gesellschaft insgesamt gerechter gemacht wird.
Dies ist eine unverzichtbare Grundlage dafür, in ganz Europa die Demokratie zu stärken.
Wir wollen eine transparente Politik, die die Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen mitbeteiligt und damit ein größeres Mitspracherecht einräumt.
Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der die Menschen frei sind, ihre Träume zu verfolgen und vorhandene Talente bestens zu nutzen.
Das bedingungslose Grundeinkommen und eine Politik der Stärkung der Demokratie sind Schlüssel zu einer besseren Zukunft für Europa.
3. Geschlechtergerechtigkeit
Die über Jahrhunderte andauernde Benachteiligung von Frauen in fast allen Lebensbereichen wird durch ein bedingungsloses Grundeinkommen weitgehend aufgehoben, da Frauen das Grundeinkommen in gleicher Höhe wie Männer erhalten. Das gilt ebenfalls für alle anderen Geschlechter.
Als begleitende Maßnahmen sehen wir eine bessere und gerechtere Bildung und Ausbildung als unverzichtbar an. Ebenso fordern
wir eine Stärkung der sozialen Sicherungssysteme und eine vermehrte Förderung für gemeinwohlorientierte Projekte.
Damit machen wir einen großen Schritt zu einer gerechteren und solidarischen Gesellschaft.
4. Nachhaltiger Konsum
Ein bedingungsloses Grundeinkommen auf europäischer Ebene verbessert nicht nur primär die Lebensqualität für alle Menschen, sondern trägt auch gleichzeitig zu einem nachhaltigen und ökologischen Konsum bei.
Eine Wirtschaft, die auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz ausgerichtet ist, stellt die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft Europas dar.
Investitionen in erneuerbare Energien, umweltfreundliche Technologien und nachhaltige Landwirtschaft bringen nicht nur den allgemeinen Wohlstand nach vorn, sondern sind auch ein wichtiger Schritt in Richtung Klimagerechtigkeit.
So wird Europa Vorreiter in Sachen Klimaschutz, Umweltschutz und Nachhaltigkeit.
5. Wirtschaftsförderung
Ein bedingungsloses Grundeinkommen verbessert nicht nur die Lebensqualität der Menschen, sondern ist gleichzeitig ein nachhaltig wirkendes Konjunkturprogramm, da es die Wirtschaft ankurbelt und die Gesellschaft insgesamt gerechter macht.
Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation steigern die europäische Wirtschaftskraft.
Eine gestärkte Wirtschaft kann die Kosten für das bedingungslose Grundeinkommen sicher besser mittragen helfen.
Der Hauptbeitrag zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens kommt aus einer konsequenteren und gerechteren Gestaltung der Steuern auf hohe Einkommen, große Vermögenswerte, vererbte Werte und Finanztransaktionen.
Internationale Großkonzerne europaweit gerechter zu besteuern, erfordert eine europaweite Koordination, um Steueroasen und Steuervermeidung zu bekämpfen.
6. Bildung/Kinder
Ein sicheres und starkes Europa braucht starke Kinder mit einer sehr guten Bildung und Ausbildung.
Dies wird erheblich einfacher, wenn die Kinder ebenfalls ein anteiliges Grundeinkommen erhalten, damit sie sich ausreichend Zeit für eine gute Ausbildung nehmen können.
7. Friedens-Politik und innerer Frieden
Nicht nur der Frieden nach außen hat hohe Bedeutung für den europäischen Zusammenhalt. Mindestens ebenso wichtig ist der innere Frieden, der am nachhaltigsten durch ein europaweites Grundeinkommen gewährleistet werden kann.
Damit wird der innere Frieden gewahrt, der durch zu große Differenz zwischen Arm und Reich brüchig zu werden droht.
8. Gesundheit
Bei den Grundeinkommens-Projekten in Kanada bereits vor Jahrzehnten und erst kürzlich bei einem – sehr dürftig finanzierten – Grundeinkommensversuch in Finnland nur mit Langzeitarbeitslosen hat sich wenig überraschend gezeigt, dass sich der Gesundheitsstatus der Probanden (vor Beginn des Projekts und) nach Ende des Experiments eklatant und massiv verbessert hatte.
Bei einer flächendeckenden europaweiten Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, kann es als weitgehend gesichert angesehen werden, dass Missbrauch von Drogen, Medikamenten und Alkohol wie bei den oben genannten Versuchen deutlich zurückgehen werden. Die sogenannte Volksgesundheit wird deutlich verbessert einschließlich einem bemerkenswerten Rückgang der psychischen Erkrankungen.