Grundeinkommen für Alle

Die Partei Grundeinkommen für Alle mit Sitz in Bremen

Die Partei besteht zurzeit aus 29 Mitgliedern und mehreren Unterstützer*innen. Die meisten unserer Mitglieder leben in Bremen. Wir haben inzwischen aber auch Mitglieder in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen und Hamburg. 

Zum Vorstand gehören:
Uwe Bjorck, 1. Vorsitzender
Katja Maack, stellvertretende Vorsitzende
Rolf Walczak, Schatzmeister
Jens Lankenau, stellv. Schatzmeister

Grundeinkommen für Alle – Eine Grundeinkommenspartei

Experimente sowie Feldversuche zum bGE weltweit (u.a. Kanada, Kenia, Finnland), die zunehmende Medienberichterstattung und die Gespräche auf den Straßen machen deutlich: Das Grundeinkommen wird zwar überall diskutiert – nur nicht dort, wo es entschieden wird. Grundeinkommen für Alle (GFA) tritt daher als Kern-Themen-Partei zu Wahlen an, um das bedingungslose Grundeinkommen (bGE) in die Parlamente zu bringen. Solange, bis die etablierten Parteien das auch ohne uns tun.

  • Wir befeuern die Debatte zum bGE: Wahlspots, Interviews, Parteivorstellungen – durch unsere Wahlteilnahme schaffen wir viel (kostenlose) Aufmerksamkeit für das bGE.
  • Wir erzeugen politischen Druck: Auch die etablierten Parteien nehmen uns wahr – wir befördern parteiinterne Diskussionen zum bGE. Die Grünen brachten mit ihrer Gründung Umweltpoltik auf die Agenda, die Piraten Netzpolitik und wir bewerben das bGE.
  • Wir transportieren das bGE: Wir bringen auf innovative Art und Weise als Kern-Themen-Partei die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens voran.
  • Das bGE betrifft die gesamte Gesellschaft: Soziale Ungleichheit, Digitalisierung und demografischer Wandel – das bGE ist die Lösung vieler momentaner und zukünftiger gesellschaftlicher Herausforderungen. Es berührt viele Bereiche des politischen, gesellschaftlichen und alltäglichen Lebens gleichzeitig. Durch unseren Fokus auf das bGE setzen wir uns gezielt für eine bessere Zukunft ein.
  • Wir geben den bGE-Unterstützern eine Stimme: Laut aktuellen Umfragen ist die Mehrheit der Bevölkerung für die Einführung eines bGE, dennoch fordert keine der etablierten Parteien dieses in ihrem Wahlprogramm. Wir sind die Stimme für das bGE.

Programm

Grundeinkommen für Alle setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Ziel ist, mithilfe des bedingungslosen Grundeinkommens allen Menschen die Existenz zu sichern und eine demokratische Teilhabe am Gemeinwesen zu ermöglichen. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen zu verstehen.

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung und
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Das Grundeinkommen wird an einzelne Menschen anstelle von Haushalten gezahlt. Es steht jedem Menschen unabhängig von sonstigem Einkommen zu.

Grundeinkommen für Alle versteht sich als Kern-Themen-Partei, die keinen anderen Zweck verfolgt, als im demokratischen Kontext der Bundesrepublik Deutschland die Einführung des Grundeinkommens mit demokratischen Mitteln voranzubringen. Aufgrund der Größe des Projekts ist dies eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle Teile der Volkswirtschaft und der Politik beeinflusst.

Unser Ideal vom freien und emanzipierten Menschen, der eben ohne Bedingungen das Grundeinkommen erhält, schließt totalitäre und faschistische Bestrebungen aus. Hierzu zählt auch, dass die Gesellschaft frei sein muss und ein Grundeinkommen weder mit Gewalt noch mit undemokratischen Mitteln durchgesetzt werden darf. Das Grundeinkommen ist im Rahmen der derzeitigen Verfassung realisierbar und es bedarf keinerlei Änderung an unserem freiheitlich-demokratischen System.

Grundeinkommen für Alle ist eine Partei, die sich mit dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen befasst, und alle ihre Mitglieder haben verstanden, dass andere Themen nicht Gegenstand dieser Partei sind, es sei denn diese Themen haben direkten Einfluss auf das Verfahren zur Einführung eines bGE. Dem einzelnen Mitglied steht es frei, sich bei anderen Themen in anderen demokratischen Parteien zu engagieren.

Soweit die parlamentarische Arbeit nicht das Grundeinkommen betrifft, sind die Abgeordneten von Grundeinkommen für Alle gehalten, sich das notwendige Fachwissen anzueignen und nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden. Dabei haben sie das Grundeinkommen in allen Entscheidungen zu vertreten.

Da das Grundeinkommen einen Finanzrahmen erfordert, der den gesamten Haushalt betrifft, ist nahezu jedes Themengebiet betroffen, bei dem die Abgeordneten von Grundeinkommen für Alle mitwirken. Wir fordern die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, insbesondere auch zur festzulegenden Höhe des Grundeinkommens und dessen Finanzierung.

Beseelt von dem politischen Willen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen, engagiert sich Grundeinkommen für Alle trotz aller politischen Widrigkeiten genau für ein Thema: das bedingungslose Grundeinkommen.